Donnerstag, 11. März 2010

Automatischer Informationsaustausch in der Schweiz

Das Manifest Steuerwende haben am 9. März in Zürich eine Soirée zum Automatischen Informationsaustausch (AIAT) veranstaltet. Das Programm können Sie hier einsehen.

Am gleichen Tag mittags hat Mark Herkenrath von AllianceSud, Olivier Longchamp von der Erklärung von Bern und Markus Meinzer vom internationalen Sekretariat von TJN mit Schweizer Parlamentsabgeordneten über den AIAT diskutiert. Vorsitz führte Bruno Gurtner, Präsident des Tax Justice Network.

Das Interesse an diesen gutbesuchten Veranstaltungen zeigt zunächst, dass das Thema in der Schweiz zunehmend Beachtung findet. Gleichzeitig kreist die öffentliche Diskussion bislang noch immer eher um das Gespenst einer "Weißgeldstrategie". Das Hauptanliegen einer solchen Weißgeldstrategie scheint nicht die Aufarbeitung des Vergangenen oder das Aufzeigen eines verantwortlichen Weges in die Zukunft zu sein, sondern eher die Verhinderung des automatischen Austauschs um jeden Preis.

Gespräche am Rande der Veranstaltungen zeigten zudem auch, dass es ein beachtliches Informationsdefizit darüber gibt, was der automatische Informationsaustausch tatsächlich ist. Das Vorurteil scheint sich fest gesetzt zu haben, dass der AIAT zum "gläsernen" Bürger führen würde. Oft wird dabei übersehen, dass der AIAT nur den Steueraustausch zwischen Steuerbehörden vorsieht, die ihrerseits dem Steuergeheimnis unterliegen. Außerdem wären ja in der Schweiz nur Steuerausländer von diesem Austausch betroffen. An der Vertraulichkeit der Bankinformationen von Schweizer Bürgern in der Schweiz würde sich mit dem AIAT nicht das geringste ändern.

Swissinfo berichtet hier über einige der technischen Details des AIAT in einem Interview mit Markus Meinzer.

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