Montag, 17. Januar 2011

Datensammelwut?

Ein kleiner Artikel in der Süddeutschen zitiert den Bundesdatenschutzbeauftragten Schaar, der sich darüber ereifert dass es täglich "230 Kontenabrufe" von Sozial- und Finanzbehörden in Deutschland gäbe, in 2010 waren es insgesamt 58000 sogenannte Kontostammdatenabfragen. Die Süddeutsche liefert dazu frei Haus den BILD-verdächtigen Untertitlel "Kontrollwut der Beamten", und fertig ist die Meinung.

Hallo, kann jemand vielleicht eine solche Information wenigstens von eineinhalb Seiten beleuchten? Was sagt denn nun der Steuerzahlerbund dazu? Einerseits möchte der doch sicherlich Missbrauch öffentlicher Gelder vorbeugen? Oder gerät etwa dessen Klientel bei dieser Frage in einen Interessenkonflikt?

Was der Artikel nicht erwähnt, ist, dass die abgefragten Kontostammdaten nur über Kontoinhaber, -nummer und Bank Auskunft geben. Für eine konkrete Anfrage über die Kontostände und -umsätze gibt es nach wie vor eine erhebliche Hürde, die der innerdeutschen Steuergerechtigkeit im Wege steht.

Ein Kommentar fasst die Unverhältnismäßigkeit Schaar's und des Artikels schön zusammen:
also 580.000 Anfragen in zehn Jahren, 5,8 Millionen in Hundert Jahren, 58 Millionen in tausend Jahren.

Bei rund 82 Millionen Bundesbürgern wird also statistisch jeder alle 1.400 Jahre überprüft.

Mir schlottern die Knie vor so viel Datensammelwut der Behörden!
Eine Präzisierung wäre außerdem noch wünschenswert: wie viele der 230 Abfragen stammen von Finanz-, und wie viele von Sozialbehörden? Entspricht dieses Verhältnis etwa 1400:1, weil für jeden Euro Sozialhilfebetrug ca. 1400€ Steuern hinterzogen werden?

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