Neuerscheinung
Am 8. Dezember 2012 besetzten Aktivistinnen und Aktivisten in London Filialen der Café-Kette Starbucks. Der Vorwurf: der US-Konzern habe massiv Steuern in Großbritannien vermieden. Starbucks befindet sich damit in „guter“ Gesellschaft. Über die niedrige Steuerlast vieler transnationaler Konzerne wird zurzeit heftig diskutiert. Das Netzwerk Steuergerechtigkeit hat dieses Problem insbesondere für die Länder des globalen Südens schon seit Langem hervorgehoben. Direkt nach der Finanzkrise hatte sich auch die internationale Politik dem Kampf gegen Steuerflucht und Steueroasen verschrieben.
Markus Henn (WEED – Weltwirtschaft, Ökologie & Entwicklung) wirft in Info Steuergerechtigkeit #11: Steuervermeidung von Konzernen einen Blick auf die Probleme der Besteuerung transnationaler Konzerne und beschreibt mögliche Lösungsansätze. Anschaulich und mit der der Komplexität des Themas angemessenen Knappheit beschreibt Henn die Probleme mit Niedrigsteuerländern und Steuervergünstigungen, wirft einen Blick auf den Missbrauch von Verrechnungspreisen und erläutert die komplizierten Vermeidungsstrategien, mit denen sich Großkonzerne Qualifikationskonflikte, Hybridgesellschaften und Finanzinstrumente zu Nutzen machen.
Natürlich bleibt es nicht bei dieser Problembeschreibung. Es werden bereits existierende Regeln dargestellt, die sich den verschiedenen Ansätzen der Steuervermeidung entgegenstellen - und es werden Ansprüche an eine zukunftsfähige Steuerpolitik formuliert, die über die mageren Ergebnisse der internationalen Prozesse der jüngsten Zeit in OECD, G20 und EU hinausgehen. Am Ende stehen konkrete Forderungen an die Politik: Die Schaffung effektiverer Steuerverwaltungen, die Verbesserung oder Überwindung des Verrechnungspreissystems, regulative Eingriffe wie Missbrauchsverbote und die Beschränkung der Abzugsfähigkeit bestimmter Zahlungen, eine Reform des praktizierten Systems der Doppelbesteuerungsabkommen, länderbezogene Berichtspflichten, sowie die Einbindung der Länder des Südens in die politischen Prozesse. Denn die "globale Ebene ist deshalb so wichtig, weil zwar einige der Probleme national angegangen werden können – ohne Koordination lassen sie sich aber nicht umfassend lösen."
Info Steuergerechtigkeit #11: Steuervermeidung von Konzernen
Autor: Markus Henn
Herausgeber: WEED/Global Policy Forum/Misereor
August 2013, 12 Seiten
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