Die verlorenen Milliarden - Steuerflucht im Bergbausektor


Ein Gastbeitrag von Nico Beckert, Fachpromotor für Rohstoffe und Rohstoffpolitik

Spätestens seit Veröffentlichung der Panama-Papers ist die Problematik der Steuervermeidung internationaler Firmen weit bekannt. Weniger bekannt ist, dass die Länder des globalen Südens jährlich mehr Steuergelder verlieren als an Entwicklungshilfe in die Staaten hereinfließt. Kurz: Wer über die Finanzierung der SDGs spricht, darf über Steuervermeidung im Bergbausektor nicht schweigen.

Eine der vielen Ursachen für die Armut vieler rohstoffreicher Länder ist die Steuerflucht internationaler Bergbaukonzerne. Schätzungen der UN und Weltbank besagen, dass diese Länder jährlich einen mittleren zwei- bis dreistelligen Milliarden-Beitrag verlieren. Die internationalen Bergbaukonzerne rechnen ihre Gewinne klein und verlagern diese in Niedrig-Steuerländer. Zudem nutzen sie Doppelbesteuerungsabkommen, um das Gast- und Heimatland gegeneinander auszuspielen und möglichst wenig Steuern im rohstoffreichen Land zu zahlen. Was die Reform des internationalen Steuersystems anbelangt, gilt Deutschland eher als bremsender Akteur. Und auch bei den Doppelbesteuerungsabkommen spielt Deutschland mit eher restriktiven Abkommen eine unrühmliche Rolle. Problematisch ist: Die Länder des globalen Südens als Hauptleidtragende der Steuervermeidung haben auf internationaler Ebene wenig Mitspracherechte. Die Politik zur Reform des Steuersystems wird auf OECD-Ebene gemacht und UN-Gremien werden übergangen. 

Das Hintergrundpapier “Die verlorenen Milliarden – Steuerflucht im Bergbausektor” zeigt wie internationale Firmen vom Reichtum afrikanischer Staaten profitieren, indem sie sich vor Steuerzahlungen und anderen Abgaben drücken. Es zeigt Deutschlands unrühmliche Rolle auf internationalem Parkett.

Das Papier kann hier heruntergeladen werden: http://www.haus-wasserburg.de/aktuelles/materialien/downloads.html